Reformen unterstützen, Wandel gestalten

Twinning ist ein Instrument der EU-Außenhilfe zur Förderung von institutioneller Kooperation zwischen Behörden aus EU-Mitgliedsstaaten und einem begünstigten Partnerland in der Erweiterungs- oder Nachbarschaftsregion der EU. In Twinning-Projekten vermitteln Expertinnen und Experten aus dem öffentlichen Sektor ihr Wissen aus bewährter EU-Verwaltungspraxis im Partnerland. Gemeinsam mit den Beschäftigten der begünstigten Behörde arbeiten sie an der Erreichung verbindlicher Projektergebnisse.
Twinning zielt darauf ab, durch peer-to-peer Kooperation nachhaltigen Kapazitätsaufbau zu unterstützen und langfristige Partnerschaften zu etablieren. Die Förderung von guter Regierungsführung, basierend auf Demokratie, Rechts­staatlichkeit, Transparenz und Menschenrechten, spielt dabei eine zentrale Rolle. Diese Werte bilden auch die Grundlage, um optimale öffentliche Dienstleistungen zu erbringen. Sie sind gleichzeitig Garant für das Ver­trauen der Gesellschaft und Wirtschaft in den Staat und seine Institutionen.

Für Twinning-Vorhaben in Ländern mit EU-Beitrittsperspektive besteht die Zielsetzung in der Übernahme und Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften, des sogenannten Union Acquis. In der Zusammenarbeit mit Ländern der europäischen Nachbarschaft wird die Angleichung an Rechtsvorschriften und Qualitätsstandards der EU unterstützt, z.B. im Rahmen der Umsetzung von Kooperations- oder Assoziationsabkommen.

Twinning hat sich seit über 20 Jahren als eines der zentralen EU-Instrumente zur Unterstützung von Reformen der öffentlichen Verwaltung bewährt.
Beide Seiten, EU-Mitgliedsstaat(en) und Partnerland, verpflichten sich gemeinsam zur Erreichung der verbindlich zu erzielenden Ergebnisse (mandatory results). Es handelt sich bei Twinning nicht um einseitige Vermittlung technischer Unterstützung, sondern gemeinsame Projekte, bei denen beide Partner Verantwortung übernehmen.
Die Projektziele werden in einzelne Komponenten unterteilt. Aktivitäten finden in Form von Expertenreisen, Workshops, Studienbesuchen oder Praktika statt.

Twinning wurde 1998 als Heranführungsinstrument geschaffen und unterstützt seitdem die Staaten mit EU-Beitrittsperspektive. Finanziert werden die Projekte dort vom Instrument for Pre-Accession Assistance (IPA). Seit 2004 richtet sich Twinning außerdem an die östlichen und südlichen Nachbarstaaten der EU, finanziert über das European Neighbourhood Instrument (ENI).

Aktuell begünstigte Partnerländer sind:
IPA: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei
ENI Ost: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau, Ukraine
ENI Süd: Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Gebiete, Tunesien

Twinning-Aktivitäten in Libyen und Syrien sind derzeit ausgesetzt.

Ein Twinning-Projekt dauert durchschnittlich 1,5 Jahre und hat ein Budget von ca. 1-2 Mio. EUR.
Twinning Light-Projekte verfolgen einen mittelfristigeren Ansatz und haben eine begrenzte Dauer von meist sechs (bzw. bis zu zehn) Monaten und ein maximales Budget von 250.000 EUR. Sie werden ohne Langzeitberater/in (Resident Twinning Advisor, RTA) umgesetzt.

Twinning zeichnet sich durch den Austausch von Expertise aus dem öffentlichen Sektor aus. In erster Linie werden die Projekte von öffentlichen Behörden durchgeführt. Zudem können halböffentliche Institutionen als sogenannte mandatierte Einrichtungen beteiligt werden. Der Privatsektor kann nur in begrenzten Ausnahmefällen hinzugezogen werden.

Grundlage für die Bewerbung und Durchführung von Twinning-Vorhaben ist das von der EU herausgegebene Twinning-Handbuch. Die aktuell gültige Version ist das Twinning Handbuch 2017 – Update 2018.
Für jedes Projekt wird außerdem ein Twinning-Vertrag zwischen der Behörde aus dem EU-Mitgliedsstaat, dem Partnerland sowie der lokalen Vertragsbehörde geschlossen.

Von Seiten des EU-Mitgliedsstaats werden eine Projektleitung, ein/e Langzeitberater/in (Resident Twinning Advisor, RTA), Komponentenleitungen sowie Kurzzeitexpertinnen/en eingesetzt. Üblicherweise werden die Projekte im Konsortium umgesetzt, sodass die Projektteams sich aus Personen mehrerer EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzen. Juniorpartner stellen zudem eine Juniorprojektleitung.

Eine Übersicht der Akteure im Twinning-Projekt finden Sie hier.

Twinning wird über die EU-Außenhilfeinstrumente Instrument for Pre-Accession Assistance (IPA) und European Neighbourhood Instrument (ENI) finanziert. Die Vorhaben sind grundsätzlich EU-finanziert. Das begünstigte Land leistet einen begrenzten Beitrag in Form von u.a. der Bereitstellung eines Büros für die bzw. den RTA.

Twinning ist ein nachfrageorientiertes Instrument und richtet sich nach dem Reformbedarf der öffentlichen Verwaltungen des jeweiligen Partnerlands. Im Rahmen der mehrjährigen und Jahresplanungen für die begünstigten Länder des Erweiterungs- und Nachbarschaftsraums bzw. dem politischen Dialog zwischen EU und Partnerland werden Schwerpunkte der Zusammenarbeit und finanzielle Mittel festgelegt. Für Maßnahmen zur Unterstützung von Reformprozessen im öffentlichen Sektor des Partnerlands ist Twinning in diesem Kontext als adäquates Instrument für Verwaltungspartnerschaften einsetzbar.

Neben dem internationalen fachlichen Austausch im Rahmen der Einsätze im Partnerland bieten Twinning-Projekte eine gute Gelegenheit, die bestehende bilaterale Zusammenarbeit zu ergänzen. So lernen beispielsweise deutsche Zollbeamte in einem Vorhaben zum Grenzschutzmanagement die Gegeben­heiten im Partnerland besser kennen. Der gegenseitige Erkenntnisgewinn hilft zukünftig bei der grenzüber­schreitenden Zusammenarbeit. Über den Nutzen für die Kernaufgabe einer Verwaltung hinaus können Themen ausgebaut oder neu erschlossen werden.

Für euro­päische Unternehmen liegt hinter den Grenzen des EU-Binnenmarkts erhebliches Potential. Die Verbes­serung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit kommen den Unter­nehmen und Menschen sowohl in der EU als auch in den Twinning-Partnerländern zugute. Dafür ist auch in Zukunft ein gemeinsames europäisches Vorgehen erforderlich. Es bleibt Aufgabe aller Mitgliedstaaten, mit Twinning Brücken in die Nachbarschaft der EU zu bauen.
Twinning leistet darüber hinaus einen wertvollen Bei­trag für die Personalentwicklung in den Behörden von Bund und Ländern. Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter erhalten die Chance, in Experteneinsätzen wertvolle Erfahrung in internationaler Kooperation zu sammeln. Darüber hinaus schaffen Verwaltungspartnerschaften Zugang zu Entscheidungsträgern in den Nachbarstaaten. Davon profitiert die Zusammenarbeit in internationalen oder europäischen Entscheidungs­prozessen, wenn gemeinsame Positionen entwickelt und vertreten werden.